Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von sMeet Communications GmbH (nachfolgend “AGB” genannt). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen der sMeet Communications GmbH und den natürlichen und juristischen Personen, die jegliche von sMeet angebotene Dienste nutzen (im Folgenden: "Nutzer"). Die AGB betreffen die Nutzung sämtlicher Websites und Webapplikationen der sMeet Communications GmbH und die Nutzung der sMeet Dienste über Partnerseiten. Als Partnerseiten werden im Folgenden alle Internetangebote bezeichnet die den Zugang zu den Diensten von sMeet ermöglichen.
Mit der Nutzung der sMeet Dienste, dazu gehört auch die Nutzung ohne vorherige Anmeldung (z.B. als Gastnutzer), erklären Sie sich mit den hier aufgeführten AGB einverstanden. Wenn Sie mit den AGB nicht einverstanden sind, müssen Sie von einer Nutzung der sMeet Dienste absehen.
Der Betreiber behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
(1) Für den Verkehr zwischen Betreiber und Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende AGB des Nutzers, die mit den AGB von sMeet in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste (jedweder Art), beispielsweise bei dem Erwerb von Gesprächsguthaben zur Kommunikationsaufnahme/-übermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
(1) Die verschiedenen sMeet-Plattformen/Webseiten können ein voneinander abweichendes Mindestalter voraussetzen. Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber sein Alter wahrheitsgemäß anzugeben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Richtigkeit der Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und das Benutzerkonto gegebenenfalls ohne weitere Benachrichtigung zu löschen.
(3) Der Vertrag gilt mit der Nutzung der Dienste als implizit geschlossen und ist unbefristet. Mit der Kündigung eines eventuell angelegten Benutzerkontos (Anmeldung) endet der Vertrag.
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von sozialen Kontakten, Geschäftsbeziehungen etc. miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Nutzern zu suchen, deren Profilangaben in einer Datenbank abgelegt und über die Webseiten des Betreibers zugänglich gemacht werden.
(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet.
(3) Der Betreiber bietet seine Dienste sowohl für private als auch gewerbliche Zwecke an. Die Nutzung zu gewerblichen Diensten unterliegt den gesonderten Bestimmungen für gewerbliche Nutzer und Anbieter. Die vorliegenden AGB regeln ausschließlich die private Nutzung.
Mit der Anmeldung für den nicht kommerziellen Bereich verpflichtet sich der Nutzer, die sMeet Dienste nur für private, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen.
(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieser Dienste sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen und verschiedene Services unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
(3) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können sofern sie einer zeitlichen Beschränkung (z.B. Monat) unterliegen, nicht auf einen Folgezeitraum (z.B. Folgemonat) übertragen werden. Guthaben können grundsätzlich nur in sMeet-Dienstleistungen eingelöst werden, sofern die sMeet Communications GmbH dem Nutzer nicht direkt eine andere Alternative anbietet.
(4) Ein eventuelles Guthaben muss der Nutzer verbrauchen, es kann leider nicht ausbezahlt werden. Mit der Kündigung und Löschung der Nutzerdaten verfällt es unwiderruflich.
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.
(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des vereinbarten Betrags.
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
(2) Der Betreiber sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Websites und Webapplikationen sowie den Partnerseiten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3) Der Betreiber sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen umfassenden Service bieten zu können.
(4) Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, mit dem Einverständnis des Nutzers seine Pseudonyme an andere Nutzer weiterzugeben, um den persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern zu ermöglichen. Die Pseudonyme offenbaren nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail Adresse) eines einzelnen Nutzers.
(5) In Bereichen seines Dienstes ist der Betreiber berechtigt, mit dem jeweiligen, expliziten Einverständnis des Nutzers die realen Identitäten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail Adresse) des Nutzers an andere Nutzer weiterzugeben.
(6) Der Betreiber ist berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber, den Kreditkartenanbieter, ein Bankinstitut oder einen anderen vom Nutzer benannten Payment Provider weiterzugeben, soweit dies zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
(7) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das Vertragsverhältnis ist mit der Kündigung beendet.
(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme bzw. dem Informationsaustausch zwischen den Nutzern ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei sMeet angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er die ihm im nichtkommerziellen Bereich anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensregeln nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Services oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EURO für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums des Services zu beauftragen.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftssbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(1) Der Betreiber kann Links zu anderen Sites bereitstellen, von denen wir glauben, dass diese für unsere Benutzer relevant und interessant sind (“Link-Sites”). sMeet ist nicht verantwortlich für den Inhalt auf den Link-Sites und für die Genauigkeit der darin enthaltenen Informationen und geistigen Eigentumserklärungen. Einige dieser Link-Sites bieten Ihnen die Möglichkeit, Produkte zu erwerben (“Produkte”). Wir heißen weder irgendwelche dieser Produkte gut, noch geben wir etwaige Zusicherungen oder Garantien im Zusammenhang mit den Produkten ab
(2) Verhalten Sie sich bitte respektvoll, wenn Sie an einer der Community-Funktionen wie etwa den Blogs, Nachrichten-Funktionen, Gruppen- und Event-Funktionen usw. teilnehmen ,und wenn Sie Chat, Sprach- und Videoanrufe, Dateiübertragungen oder andere Funktionen nutzen.
(3) Der Betreiber ist stets bemüht die Inhalte von allen illegalen oder sonstwie anstößigen Daten frei zu halten. Sollte dem Nutzer ein Verstoß auffallen oder er durch Dritte auf einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen aufmerksam gemacht werden, ist er dazu angehalten, umgehend den Betreiber davon in Kenntnis zu setzen (E-Mail an: support@smeet.de)
(4) Ungeachtet jeglicher von den vorhergehenden Bedingungen geregelter Rechte oder Verpflichtungen gewähren Sie dem Betreiber jedes Mal, wenn Sie Daten hochladen oder bereitstellen oder Kommentare, Vorschläge, Problemberichte, Bug-Reports und konzeptionelle Ideen einreichen, eine nicht exklusive, lizenzgebührenfreie und unbefristete Lizenz für alle Rechte, die Daten zu verwenden, zu bearbeiten, zu modifizieren und zu vervielfältigen, unter anderem zu Werbe- und Reklamezwecken.
(5) Sie dürfen nicht (i) einen Benutzernamen einer anderen Person mit dem Vorsatz auswählen oder verwenden, sich als diese Person auszugeben, oder (ii) ohne Genehmigung einen Namen verwenden, auf den eine andere Person Rechte hat.
(6) Sie müssen den Betreiber über jegliche bekannte oder vermutete unbefugte Verwendung Ihres Kontos oder jeglichen von Ihnen vermuteten Sicherheitsverstoß, einschließlich von Verlust, Diebstahl oder unbefugter Veröffentlichung Ihres Kennworts, benachrichtigen.
(7) Der Betreiber untersucht Hinweise auf Urheberrechtsverletzung und ergreift angemessene Maßnahmen. Wenn Sie glauben, dass Ihr Erzeugnis in einer Weise verwendet oder kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, und wenn eine solche Verletzung auf dieser Site oder auf Sites stattfindet, die mit dieser Site durch einen Hyperlink verbunden sind, benachrichtigen Sie den Betreiber bitte umgehend.
Gemäß Titel 17 des USC (US-Bundesgesetzessammlung) , Abschnitt 512(c) (3) muss eine Benachrichtigung einer Urheberrechtsverletzung an den unterhalb beschriebenen ausgewiesenen Vertreter schriftlich erfolgen und im Wesentlichen Folgendes enthalten:
Zwecks Benachrichtigungen bezüglich Urheberrechtsverletzungen können Sie sich an die E-Mail Adresse support@smeet.de oder die unten angegebene Anschrift wenden.
(8) Der Benutzer verpflichtet sich den Anbieter von allen Forderungen oder Schadensansprüchen Dritter, die aufgrund von Handlungen des Benutzers auf der Plattform entstehen (z.b. durch Hochladen urheberrechtlich geschützter Daten) frei zu halten.
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